Europäische Richterinnen und StA in Lissabon, Nov.2009
Colloquium Autonomie der StA
Fast 30 RichterInnen und StA Europas haben am Freitag, 13.11.2009, zunächst an einem hochrangigen Colloquium in Zusammenarbeit mit der portugiesischen Richterorganisation (ASJP) und dem Sindicato der portugiesischen StA (SMMP) sowie MEDEL teilgenommen, bei dem es um die Verfassungsgarantie der Unabhängigkeit der Richter und der Autonomie der StA ging. Die Beiträge waren klug und z.T. innovativ (z.B. der Gedanke der Verfassungsfestigkeit - Überkonstitutionalität“ genannt - des Prinzips der Unabhängigkeit angesichts seiner jahrhundertealten Geschichte und grundlegenden Bedeutung für den Rechtsstaat). Beleuchtet wurden auch die Vorschriften des Lissabonner EU-Vertrages (LisV) zur StA.
Dieses Colloquium ist von der Presse kommentiert worden, das war für die portugiesischen StA von Bedeutung, weil sie wegen Ermittlungen gegen den Ministerpräsidenten Socrates in Bedrängnis ist.
Conseil d’Aministration (CA)
Am 14.11.2009 fand dann der Verwaltungsrat (CA) von MEDEL statt. Gekommen waren die Portugiesen, Franzosen, Rumänen, Italiener, Serben, Zyprer, Griechen, Deutschen, Spanier und eine albanische Kollegin als Gast.
Das Protokoll des gesamten Treffens hier im Download
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